Patentstreitigkeiten beendet in elektronik industrie und Automobil Elektronik Ausgabe 8/9 2007

Patentstreitigkeiten zwischen Citizen Electronics und OSRAM wurden beendet

Die Firma CITIZEN ELECTRONICS mit Sitz in Fujiyoshida-City in Japan, eine Tochtergesellschaft der Citizen Holdings Co. Ltd. gibt bekannt, dass man eine Übereinkunft mit der OSRAM GmbH München und seiner Tochtergesellschaft OSRAM Opto Semiconductors GmbH Regensburg erzielt hat bezüglich der Patentstreitigkeiten, die seit 2005 laufen und die nun durch eine Vereinbarung am 13. Juli beendet wurden.

Seit 2005 war die Firma CITIZEN ELECTRONICS in einen Rechtsstreit in Deutschland mit OSRAM verwickelt, bezüglich Patentverletzungen, und zwar bezüglich der weißen LED Produkte von CITIZEN ELECTRONICS. Im folgenden Jahr hat die Firma OSRAM einen weiteren Rechtsstreit gegen CITIZEN in USA begonnen. Zur gleichen Zeit hat CITIZEN ELECTRONICS Gegenansprüche gestellt und die Gültigkeit der OSRAM in Frage gestellt. Dadurch haben sich die Patentstreitigkeiten ständig graduell erhöht.

Schließlich hat die Firma CITIZEN ELECTRONICS sich entschlossen eine kooperative Zusammenarbeit mit OSRAM bezüglich der Patente und Technologien, soweit sie weiße LEDs betreffen und deren Verpackung anzustreben, da dies produktiver und sehr viel sinnvoller ist und damit auch die Wachstumsmöglichkeiten beschleunigt.

In der Folge wurde nun eine Vereinbarung mit OSRAM gefunden. Man sucht nun weitere Möglichkeit für eine weitergehende konkrete Zusammenarbeit mit OSRAM für die Zukunft. Außerdem will man die Verantwortung gegenüber dem Markt der LEDs hervorheben, indem man neue LED Produkte entwickelt, ohne die Belastungen des freien Wettbewerbs in Kauf nehmen zu müssen.